Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Bedingungen der Voxtronic Technology Computer-Systeme GmbH (im folgenden “VOXTRONIC” genannt) für technische Dienstleistungen.

1 Geltungsbereich; Zustandekommen von Verträgen

VOXTRONIC erbringt Leistungen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Bedingungen und des jeweiligen Einzelvertrages. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden fin-den keine Anwendung, auch wenn der Kunde in einem Standardauftragsformular oder sonst im Zusammenhang mit einem Auftrag auf diese hinweist und/oder VOXTRONIC diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur, soweit im Einzelvertrag nichts Gegenteiliges geregelt ist. Bei Widersprüchen zwischen diesen Allgemeinen Bedingun-gen und dem Einzelvertrag geht der Einzelvertrag vor.

Diese Allgemeinen Bedingungen stellen nebst dem Einzelvertrag die gesamte Verein-barung zwischen dem Kunden und VOXTRONIC im Hinblick auf den Inhalt der Leistun-gen von VOXTRONIC dar. Eventuell früher getroffene abweichende Vereinbarungen sowie mündliche Absprachen haben keine Gültigkeit; sie werden durch diese Allgemei-nen Bedingungen und den Einzelvertrag ersetzt. Änderungen und Ergänzungen sind nur wirksam, soweit sie schriftlich vereinbart wurden. Die Begründung von Verpflichtungen zu Lasten von VOXTRONIC bedarf der Unterzeichnung durch einen vertretungsberech-tigten Repräsentanten von VOXTRONIC. In Angeboten, Annahmen, Bestätigungs-schreiben oder sonstigem Schriftwechsel enthaltene Erklärungen binden VOXTRONIC nur, soweit dies ausdrücklich im Einzelvertrag vereinbart wurde. Die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses bedarf ebenfalls unwiderruflich der Schriftform.

2 Leistungsumfang, Ausführung von Leistungen

2.1 Die Art und der Umfang der von VOXTRONIC zu erbringenden Leistungen richten sich nach den Bestimmungen des im Einzelfall geschlossenen Vertrages.
2.2 VOXTRONIC verpflichtet sich, Leistungen im Rahmen angemessener Anstrengungen zu erbringen. Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen verbindlichen Leis-tungsvereinbarung.
2.3 Wenn eine Abrechnung nach Personentagen vereinbart ist, so beträgt ein Personentag einschließlich Reisezeit acht Stunden, die in der Zeit zwischen 8.00 und 17.00 Uhr von Montag bis Freitag erbracht werden. Eine Leistungspflicht besteht nicht an für den Ort der Leistungserbringung gültigen gesetzlichen Feiertagen. Im Fall der Leistungserbringung außerhalb des genannten Zeitraumes werden die üblichen Zuschläge verrechnet.
2.4 Der Kunde kann mit VOXTRONIC Änderungs- und Ergänzungswünsche der vertraglich vereinbarten Leistungen in schriftlicher Form vereinbaren. Änderungswünsche überprüft VOXTRONIC auf ihre Realisierbarkeit, Zeitaufwand und Kosten hin und teilt das Ergebnis dem Kunden mit. Die Kosten der Überprüfung werden dem Kunden nach Aufwand ver-rechnet. Etwaige zwischen dem Kunden und VOXTRONIC vereinbarte Termine verschie-ben sich in angemessenem Umfang.
2.5 Leistungstermine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie im Einzelvertrag als verbind-lich bezeichnet worden sind.
2.6 Erbringt VOXTRONIC kostenlose Dienste oder Leistungen, so können diese von VOXTRONIC ohne Vorankündigung jederzeit eingestellt werden.
2.7 VOXTRONIC ist berechtigt Dritte als Subunternehmer zur Erfüllung ihrer Pflichten einzu-schalten. VOXTRONIC steht auch in diesem Falle für die vertragsgemäße Erfüllung der vereinbarten Verpflichtungen ein und ist im Verhältnis zum Kunden dafür verantwortlich, jeweils hinreichend qualifiziertes Personal zur Durchführung der Leistungen einzusetzen.

3 Mitwirkungspflichten

Die eingegangene Geschäftsverbindung und insbesondere die von VOXTRONIC zu er-bringenden Leistungen erfordern als wesentliche Vertragspflicht die enge Kooperation des Kunden, der VOXTRONIC bei der Durchführung der Leistungen bestmöglich unter-stützen wird. Daher stellt der Kunde insbesondere unentgeltlich und zeitgerecht alle er-forderlichen Mittel zur Verfügung, die VOXTRONIC braucht, um ihre Leistung zu erbrin-gen.
3.2 Der Kunde wird VOXTRONIC jederzeit Zugang zu den für die Leistungserbringung not-wendigen Informationen verschaffen und die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung stellen. Er wird VOXTRONIC von allen für eine wirkungsvolle Leistungserbringung be-deutsamen Umständen unaufgefordert Kenntnis geben.
3.3 Sofern sich eine Einführung oder Schulung von Mitarbeitern des Kunden als notwendig erweist, ist deren Durchführung grundsätzlich Sache des Kunden. VOXTRONIC ist grundsätzlich bereit, auf Anforderung des Kunden ein entsprechendes Angebot zu un-terbreiten.
3.4 Erbringt der Kunde eine seiner Mitwirkungsleistungen nicht vereinbarungsgemäß oder hält er die vereinbarten
3.5 Organisationsrichtlinien nicht ein, so gehen die daraus entstehenden Folgen, wie zusätz-liche Leistungen und Verzögerungen, zu Lasten des Kunden. VOXTRONIC kann den erbrachten Mehraufwand dem Kunden in Rechnung stellen. Alle hier aufgeführten Mit-wirkungspflichten sind wesentliche Hauptpflichten des Kunden und werden als solche vereinbart.

4 Organisationsrichtlinien

4.1 VOXTRONIC und der Kunde benennen je einen für das Projekt verantwortlichen An-sprechpartner, der Erklärungen für die Partei, von der er benannt ist, verbindlich abgeben und entgegennehmen kann. Der Ansprechpartner wird nur aus wichtigem Grund durch eine andere Person ersetzt. Gleichzeitig ist ein Stellvertreter mit denselben Befugnissen zu benennen.

5 Produkte dritter Parteien

5.1 Die Beschaffung von Produkten und Leistungen dritter Parteien ist grundsätzlich Sache des Kunden, soweit dies nicht ausdrücklich anders vereinbart ist. Soweit die von VOXTRONIC zu erbringende Leistung das Vorhandensein oder die Anschaffung von Hardware oder Software voraussetzt, obliegt das Bereitstellen dieser Komponenten grundsätzlich dem Kunden. Sollte VOXTRONIC die Bereitstellung solcher Komponen-ten aufgrund gesonderter Vereinbarung übernehmen, so wird dies dem Kunden geson-dert in Rechnung gestellt werden.

6 Produkte dritter Parteien

6.1 Die vom Kunden zu zahlenden Preise werden im jeweiligen Einzelvertrag geregelt. VOXTRONIC ist berechtigt, bei nach Vertragsabschluss eintretenden Steigerungen von Lohn-, Material- oder sonstigen Kosten, die Preise entsprechend zu erhöhen und dem Auftragnehmer ab den auf die Erhöhung folgenden Monatsersten in Rechnung zu stellen. Die Erhöhungen gelten vom Auftraggeber als akzeptiert, wenn sie jährlich nicht mehr als 10% betragen. Im Fall von höheren Preiserhöhungen kann der Kunde jenen Teil des Ver-trages, der von der Preiserhöhung betroffen ist, unter Einhaltung einer einmonatigen Kün-digungsfrist aufkündigen.
6.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und aller sonstigen anfallenden Steuern und öffentlichen Abgaben.
6.3 Zusätzlich zu den im Einzelvertrag angeführten Preisen hat der Kunde VOXTRONIC sämtliche in Ausführung des Auftrages entstandenen Barauslagen und Spesen (z.B. Ki-lometergeld, Nächtigungskosten, Flugtickets) zu ersetzen.
6.4 Als Arbeitszeit gilt sowohl die Zeit, in der Mitarbeiter von VOXTRONIC, sei es in den Geschäftsräumlichkeiten von VOXTRONIC oder des Kunden, Dienstleistungen für den Kunden erbringen, als auch die Reisezeit.
6.5 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit Forderungen gegen VOXTRONIC aufzurechnen. Da-von ausgenommen sind nur rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Forderungen.
6.6 Zugunsten von VOXTRONIC besteht ein Eigentumsvorbehalt an allen Lieferungen und Leistungen bis zu ihrer vollständigen Bezahlung. Mehrere Kunden haften gesamtschuld-nerisch. Der Kunde ist verpflichtet, jeden Dritten, an den geleistet wird, über den Eigen-tumsvorbehalt zugunsten von VOXTRONIC in Kenntnis zu setzen.
6.7 Soweit im Einzelvertrag keine abweichende Vereinbarung geschlossen wurde, erfolgt die Rechnungslegung seitens von VOXTRONIC an den Kunden wie folgt: 50% der Auf-tragssumme mit Auftragserteilung; 50% der Auftragssumme mit Auftragserfüllung. Die Rechnungen sind innerhalb von vierzehn Kalendertagen ohne Abzug zu zahlen
6.8 Im Falle des Zahlungsverzuges durch den Kunden ist VOXTRONIC berechtigt Verzugs-zinsen in der Höhe von 12 % p.a. zu verrechnen. Des Weiteren hat der Kunde VOXTRO-NIC sämtliche mit dem Zahlungsverzug zusammenhängende Nebenspesen, insbeson-dere Mahnspesen, Inkasso und Anwaltskosten, zu ersetzen. Darüber hinaus ist VOXTRONIC bei Zahlungsverzug des Kunden unter vorheriger schriftlicher Verständi-gung des Auftraggebers berechtigt, die Erbringungen von weiteren Leistungen bzw. die Lieferung von Software bis zur vollständigen Bezahlung der ausständigen Rechnungen auszusetzen.
6.9 Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, oder treten in seinen Vermögensverhältnis-sen Änderungen ein, wodurch die Bezahlung der bereits gelegten oder der hinkünftig im Zusammenhang mit dem Auftrag noch zu legenden Rechnungen gefährdet erscheinen, ist VOXTRONIC berechtigt, die gesamten bereits erbrachten Leistungen sowie die für den Abschluss des Auftrags noch zu erbringenden Leistungen vor deren Leistung sofort in Rechnung zu stellen und vom Kunden die sofortige Bezahlung oder zumindest die Sicherstellung des Rechnungsbetrages zu verlangen. Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach, kann VOXTRONIC unter Setzung einer vierzehntägigen Nachfrist vom Ver-trag ganz oder teilweise zurücktreten.

7 Lieferungen

7.1 Die Lieferfrist ist für jede Lieferung gesondert zu vereinbaren
7.2 Sie beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung und der Erfüllung aller dem Kunden obliegenden und von ihm zu erbringenden technischen, kaufmännischen, rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen und Vorleistungen, insbesondere der Leistung einer vereinbarten Anzahlung.
7.3 Verzögert sich die Lieferung durch eine auf Seiten von VOXTRONIC eingetretene, aber von ihr nicht verschuldeten Umstand, so ist eine angemessene, mindestens 4 Wochen betragende Verlängerung der ursprünglichen Lieferzeit zu gewähren. Eine angemes-sene Verlängerung der Lieferfrist tritt insbesondere dann ein, wenn der Kunde seine Verpflichtungen nicht einhält oder wenn durch unvorhergesehene oder außergewöhnli-che Ereignisse bei VOXTRONIC oder ihrer Zulieferanten die Lieferung verzögert wird.
7.4 Hat VOXTRONIC einen Lieferverzug verschuldet, so kann der Kunde nach seiner Wahl Erfüllung verlangen oder, unter Setzung einer dem Ausmaß der vorgenannten Fristen entsprechende Nachholfrist, den Rücktritt vom Vertrag erklären. Bereits geleistete Zah-lungen sind zurückzuerstatten. Grobes Verschulden von VOXTRONIC zieht die Ver-pflichtung zum Ersatz des Nichterfüllungsschaden des Kunden nach sich.
7.5 Andere als die oben genannten Ansprüche aufgrund Lieferverzuges sind ausgeschlos-sen.

8 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht

8.1 Sämtliche Materialien, insbesondere Software und Dokumentationen, die von VOXTRO-NIC im Rahmen ihrer Leistungserbringung entwickelt werden, werden von dem von VOXTRONIC eingesetzten Personal in Wahrnehmung seiner Aufgaben und nach den Anweisungen von VOXTRONIC für VOXTRONIC geschaffen. Soweit Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig sind, und VOXTRONIC das ausschließliche Werknutzungsrecht, mit dem Recht der Lizenzierung, eingeräumt wurde, erhält der Kunde in diesen Fällen eine nicht ausschließliche und nicht übertragbare Werknutzungsbewilligung an diesen Ar-beitsergebnissen, deren Umfang im jeweiligen Einzelvertrag festzulegen ist. Die Soft-ware darf, wie auch Berichte, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Rechnungen etc., nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke verwendet und nicht ohne ausdrückliche Zustimmung von VOXTRONIC im Einzelfall veröffentlicht werden (im Folgenden “be-stimmungsgemäße Benutzung”). Der Kunde wird die schutzfähige Software nur bestim-mungsgemäß im Rahmen der einschlägigen Bestimmungen benutzen und sie insbe-sondere nicht übersetzen, bearbeiten, ihr Arrangement ändern oder andere Umarbei-tungen, einschließlich Fehlerberichtigungen vornehmen.
8.2 Auch die Nutzung von Leistungen der VOXTRONIC für mit dem Kunden verbundene Unternehmen ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von VOXTRONIC zuläs-sig.
8.3 Soweit der Kunde die von VOXTRONIC gelieferten Materialien in erlaubter Weise ko-piert oder bearbeitet, ist er verpflichtet sicherzustellen, dass die an den Materialien be-findlichen Copyright-, Kennzeichen- oder sonstigen Urhebervermerke bestehen bleiben bzw. mit kopiert werden.

9 Vertraulichkeit

9.1 Die Parteien haben Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die ihnen im Rahmen der Ge-schäftsbeziehung vom jeweils anderen Vertragspartner zugänglich gemacht werden (im Folgenden “die vertraulichen Informationen”) streng vertraulich zu behandeln und sie sowohl während der Geschäftsbeziehung als auch nach deren Beendigung keinen Dritten gegenüber zu offenbaren. Sie dürfen vertrauliche Informationen nur gegenüber ihren Mitarbeitern offenbaren, wenn diese zur Erfüllung ihrer arbeitsvertraglichen Verpflich-tungen Zugang zu vertraulichen Informationen haben müssen. Die Parteien stehen dafürein, dass die Vertraulichkeitsverpflichtung auch von jeweils eingeschalteten dritten Par-teien und deren Mitarbeitern erfüllt wird. Sie weisen deren Verpflichtung auf die vorste-hende Vertraulichkeitsvereinbarung oder eine dieser entsprechenden Verpflichtung auf Verlangen der jeweils anderen Partei nach. Die Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes.
9.2 Die vorstehenden Verpflichtungen gelten nicht,
i solange und soweit die vertraulichen Informationen allgemein bekannt sind oder wer-den, ohne dass dies eine der Vertragsparteien zu vertreten hat oder
ii einer Vertragspartei von einem Dritten rechtmäßiger weise ohne Verstoß gegen eine Geheimhaltungspflicht mitgeteilt bzw. überlassen werden oder
iii vom Kunden oder von VOXTRONIC nachweislich unabhängig und ohne Verwendung vertraulicher Informationen entwickelt worden sind oder
iv von der überlassenden Vertragspartei zuvor schriftlich zur Bekanntmachung freige-geben wurden.
Auf Verlangen, spätestens jedoch bei Beendigung der Zusammenarbeit der Vertrags-parteien, sind alle in diesem Zusammenhang übergebenen vertraulichen Informationen nachweislich zu vernichten oder an die andere Vertragspartei zurückzugeben.
9.3 Der Kunde ist entsprechend den einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzrechts mit der Übermittlung der Daten an VOXTRONIC oder an sonstige vertraute Unterneh-men und mit der Verarbeitung der Daten durch diese für die Dauer dieses Vertrages und danach einverstanden.

10 Abwerbeverbot

10.1 Die Vertragsparteien sind stets um gegenseitige Loyalität bemüht. Der Kunde verpflich-tet sich, die aktive Abwerbung von Mitarbeitern von VOXTRONIC zu unterlassen.
10.2 Für den Fall einer Verletzung verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer (verschul-densunabhängigen) Vertragsstrafe in Höhe von zwölf Bruttomonatsgehältern des be-troffenen Mitarbeiters. Die Vertragsstrafe findet keine Anrechnung auf eventuelle Scha-densersatzansprüche. Es bleibt VOXTRONIC unbenommen, einen weitergehenden Schaden gegen Nachweis geltend zu machen.
Der Kunde verpflichtet sich, VOXTRONIC zu informieren, falls der Kunde es während der Laufzeit dieses Vertrages in Erwägung ziehen sollte, einen Mitarbeiter von VOXTRONIC einzustellen oder zu beschäftigen, der mit der Erfüllung der Verpflichtungen im Rahmen die-ses Vertrages befasst war. Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunde die Einstellung oder Beschäftigung durch eine dritte Partei vornehmen lassen sollte.

11 Gewährleistung

11.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Kalendermonate und beginnt mit Übergabe der Leistung.
11.2 VOXTRONIC ist zur Gewährleistung im Hinblick auf erbrachte Leistungen nicht ver-pflichtet, soweit eine Unzulänglichkeit durch eine Veränderung der Leistung verursacht ist, die weder durch VOXTRONIC ausgeführt wurde noch von VOXTRONIC gestattet wurde.
11.3 Stellt sich bei Arbeiten im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Gewährleis-tungsansprüchen heraus, dass kein Anspruch des Kunden auf Gewährleistung besteht,so ist VOXTRONIC berechtigt, entstandenen Aufwand nach Zeit und Material zu berech-nen.
11.4 Gewährleistungen gelten nur dann als Zusicherung, wenn sie ausdrücklich als Zusiche-rung bezeichnet sind.
11.5 VOXTRONIC übernimmt keine Gewähr für den Fall der Inkompatibilität von Diensten oder gelieferter Software mit Systemkomponenten und bereits vorhandenen Program-men des Kunden.

12 Haftung

12.1 VOXTRONIC haftet dem Kunden für entstandenen Schaden nur insoweit, als VOXTRO-NIC Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
12.2 Die Haftung von VOXTRONIC für den Verlust oder die Beschädigung von Programmen, Daten oder von Information, die Kompatibilität mit bestehenden Softwareprogrammen bzw. Hardwarekomponenten des Kunden, Betriebsunterbrechungsschäden, entgange-nen Gewinn, mittelbaren Schäden sowie sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen.
12.3 Diese Haftungsbeschränkungen bzw. Haftungsausschlüsse gelten im Hinblick auf alle Schadensersatzansprüche, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, insbesondere auch im Hinblick auf vorvertragliche und nebenvertragliche Ansprüche. Diese Haftungsbe-schränkung schränkt jedoch eine gesetzlich zwingende Haftung nicht ein.
12.4 Sofern im Einzelvertrag nichts Gegenteiliges vereinbart wird, ist eine allfällige Haftung von VOXTRONIC gegenüber dem Kunden im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist in jedem Fall mit der Summe der vom Kunden in den vergangenen zwölf Monaten an VOXTRONIC geleisteten Zahlung beschränkt.

13 Verlautbarungen

13.1 Unbeschadet der übrigen Regelungen dieses Vertrages gestattet der Kunde VOXTRO-NIC, auf den grundsätzlichen Gegenstand ihrer Tätigkeit für den Kunden öffentlich als Referenz hinzuweisen, sowie auf die Gründe dafür, dass er die jeweiligen Leistungen von VOXTRONIC gewählt hat. Sofern der Kunde seine schriftliche Einverständniserklä-rung hierzu gibt, kann VOXTRONIC darüber hinaus auf die für den Kunden gewählte Lösung hinweisen und ein HighLevel-Profile veröffentlichen, dass die Gründe für die Auswahl von VOXTRONIC, des Leistungsgegenstandes, z.B. der implementierten oder zu implementierenden Lösung sowie ihre Vorteile zum Gegenstand hat.

14 Sonstiges

14.1 Es ist VOXTRONIC gestattet, bei der Leistungserbringung angewandte oder gewon-nene Erkenntnisse, soweit sie sich nicht spezifisch auf die Verhältnisse des Kunden be-ziehen, anonymisiert auch anderweitig zu verwerten.
14.2 Der Kunde wird aufgrund der Leistungserbringung von VOXTRONIC gewonnene Er-kenntnisse ohne vorherige Zustimmung seitens VOXTRONIC nicht Dritten zugänglich machen, namentlich nicht im Zuge einer Dritten gegenüber zu erbringenden Tätigkeit.Der Kunde verpflichtet sich, seinen Mitarbeitern und Dritten, die bei der Leistungserbringung Zugang zu solchen Erkenntnissen erhalten können, ein solches Weitergabeverbot aufzuerlegen.
14.3 Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag mit befreiender Wirkung für eine Partei ist nur mit Zustimmung der anderen Partei zulässig.

15 Vertragsbeendigung

15.1 Der Vertrag tritt mit Unterzeichnung durch beide Parteien in Kraft. Verträge, die keine Laufzeitbestimmung haben, werden für unbestimmte Zeit abgeschlossen. Dieser kann von beiden Vertragspartnern unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Quartal-sende schriftlich gekündigt werden.
15.2 Zeitlich befristete Verträge dürfen vorzeitig nur bei Vorliegen eines wichtigen, aus der Sphäre der jeweils anderen Partei resultierenden Grundes gekündigt werden. Voraus-setzung ist eine unter Fristsetzung ausgesprochene Abmahnung, sofern dies nicht auf-grund der Schwere der eingetretenen Vertragsverletzung unzumutbar ist.
15.3 Jede Partei ist berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen schriftlich außerordentlich zu kündigen, falls die andere Partei einer wesentlichen Vereinbarung dieses Vertrages zuwiderhandelt und es unterlässt, die Zuwiderhandlung innerhalb einer Frist, die in der Regel 30 Tage nicht unterschreiten soll, abzustellen und die Folgen der Zuwiderhandlung zu beseitigen.
15.4 Jede Partei ist berechtigt, den Vertrag zu kündigen, falls über die andere Partei das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Insolvenzverfahren mangels Kostendeckung abgelehnt wird oder die andere Partei ihr Geschäft aufgibt, eine außerinsolvenzrechtli-che Geschäftsabwicklung betreibt oder nicht mehr imstande ist, den ihr aus diesem Ver-trag obliegenden Zahlungsverpflichtungen nachzukommen.
15.5 VOXTRONIC kann diesen Vertrag kündigen, wenn der Kunde seinen Mitwirkungspflichten ganz oder teilweise nicht nachkommt oder wenn der Kunde mit einer Zahlung vierzehn (14) Tage im Rückstand ist und unter Setzung einer angemessenen Frist nach schriftlicher Mahnung nicht vollständig bezahlt.

16 Salvatorische Klausel

16.1 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hier-von unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem von den Parteien gewollten Ergebnis wirtschaftlich am nächsten kommt.

17 Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

17.1 Dieser Vertrag sowie alle Ansprüche, die daraus entstehen bzw. damit zusammenhän-gen, unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
17.2 Für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder auf dessen Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit beziehen, wird die Zuständigkeit des für 1010 Wien sachlich zuständigen Gerichts vereinbart.
17.3 Der Kunde und VOXTRONIC vereinbaren, das Bestehen, den Inhalt und das Ergebnis jedes Verfahrens vertraulich zu behandeln, sofern nach anwendbarem Recht nicht et-was Anderes vorgesehen ist.

18 Allgemein

Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ab 01/2016